§1 Allgemeines

1.1. Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von uns erfolgen ausschließlich
aufgrund der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind
Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Vertragspartnern (nachfolgend auch
„Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen
schließen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder
Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert
vereinbart werden.

1.2. Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch
wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Selbst wenn wir
auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nehmen, welches bzw. welche
Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche
verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener
Geschäftsbedingungen.

1.3. Wir bieten dem Kunden unter anderem Leistungen im Bereich der
Webseitenerstellung bzw. -entwicklung (einschließlich Wartung und Pflege) sowie
deren Vermarktung durch bezahlte Werbung. Der spezifische Leistungsumfang ist
Gegenstand von Individualvereinbarungen zwischen uns und dem Kunden

1.4. Wir schließen keine Verträge mit Verbrauchern bzw. Privatpersonen.

1.5. Wir sind berechtigt, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung die erforderlichen
Leistungen an Dritte zu vergeben, die ihrerseits Dritte einsetzen dürfen. Wir bleiben
hierbei alleiniger Vertragspartner des Kunden. Der Einsatz von Dritten erfolgt nicht,
sofern für uns ersichtlich ist, dass deren Einsatz berechtigten Interessen des
Kunden zuwiderläuft.

1.6. Wo in diesen AGB von Webseiten die Rede ist, sind immer auch Onlineshops
gemeint.

§2 Mitwirkungspflichten des Kunden gemäß § 642 Abs. 1 BGB

2.1. Der Kunde ist verpflichtet, uns für die Durchführung des Auftrages alle
erforderlichen Zugänge zu seinen Accounts auf Webseiten, Plattformen oder an
sonstigen Stellen zum Projektstart zur Verfügung zu stellen und die Übermittlung
sicher und verschlüsselt durchzuführen.

2.2. Sofern der Kunde uns Texte, Bilder oder sonstige Inhalte zur Verfügung stellt, hat er
dafür zu sorgen, dass diese Inhalte nicht gegen die Rechte Dritter (z.B.
Urheberrechte) oder sonstige Rechtsnormen verstoßen. Es wird in diesem
Zusammenhang darauf hingewiesen, dass wir von Rechtswegen nicht berechtigt
sind, Rechtsberatungsleistungen gegenüber dem Kunden zu erbringen. Wir sind
insbesondere nicht verpflichtet und rechtlich nicht in der Lage, das Geschäftsmodell
des Kunden und/oder die vom Kunden selbst erstellten oder erworbenen Werke
(Layouts, Grafiken, Texte etc.) auf ihre Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht zu
prüfen. Wir werden insbesondere keine Markenrecherchen oder sonstige
Schutzrechtskollisionsprüfungen in Bezug auf die vom Kunden zur Verfügung
gestellten Werke vornehmen. Soweit der Kunde bestimmte Weisungen bzgl. des
herzustellenden Werks erteilt, haftet er hierfür selbst.

2.3. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm zum Zwecke der Auftragserfüllung zur
Verfügung gestellten Informationen, Daten, Werke (z.B. Impressum,
Datenschutzerklärung, FAQ, Über-uns-, Blog-Beiträge etc.) und Zugänge vollständig
und korrekt zum Projektstart – spätestens aber mit Eintritt in die Designphase –
mitzuteilen. Der Projektstart beginnt ab Auftragsbestätigung. Er hat ferner dafür
Sorge zu tragen, dass die von ihm erteilten Weisungen mit dem geltenden Recht in
Einklang stehen.

2.4. Der Kunde ist – vorbehaltlich abweichender Individualvereinbarungen – für die
Beschaffung des Materials zur Ausgestaltung der Webseiten und sonstigen Werke
(z.B. Grafiken, Videos, Produktstammdaten, Produktbeschreibungen) selbst
verantwortlich und stellt uns diese rechtzeitig – spätestens aber mit Eintritt in die
Designphase – geordnet und chronologisch aufbereitet zur Verfügung. Stellt der
Kunde diese nicht zur Verfügung und macht er auch keine weitergehenden
Vorgaben, so können wir nach eigener Wahl unter Beachtung der
urheberrechtlichen Kennzeichnungsvorgaben Bildmaterial gängiger Anbieter (z.B.
Stockfoto-Dienstleister) oder die entsprechenden Teile der Webseite mit einem
Platzhalter versehen.

2.5. Sofern für einzelne Auftragsbestandteile der Abschluss eines
Auftragsverarbeitungsvertrags nach Art. 28 DSGVO erforderlich ist, verpflichten sich
beide Vertragsparteien, einen solchen – von uns zu stellenden – Vertrag vor Beginn
der Leistungserbringung abzuschließen.

2.6. Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen (zur Verfügungstellung
der für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten,
Arbeitsmaterialien usw.) stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu
erbringen. Im Fall der unterlassenen Mitwirkung auf erstes Anfordern sind wir
berechtigt, dem Kunden zur Nachholung der Handlung eine angemessene Nachfrist
von 1 Woche mit der Erklärung zu bestimmen, dass wir den Vertrag gem. § 643
BGB kündigen, wenn die Handlung nicht bis zum Ablauf der Frist vorgenommen
wurde. In diesem Fall bleibt unser Vergütungsanspruch sowie der Anspruch auf
angemessene Entschädigung gem. §§ 645, Abs. 1, 642, Abs. 1 BGB bestehen.
Weitergehender Schadensersatz bleibt vorbehalten.

2.7. In Bezug auf die von uns zu erbringenden Leistungen gegenüber dem Kunden steht
uns in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB
zu.

2.8. Sind wir gehindert, die vereinbarten Leistungen zu erbringen und stammen die
Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von
uns unberührt.

2.9. Für Verzögerungen, Verspätungen und Einbußen bei der Umsetzung von Projekten,
die durch eine verspätete Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, sind wir
gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich.

2.10. Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen aus dieser Ziffer nicht nach, können
wir dem Kunden den hierdurch entstehenden Zusatzaufwand (z.B. Kosten für
Stockfotos und Zeitaufwand für deren Suche, Formulierung von Texten) in
Rechnung stellen.

2.11. Der Kunde verpflichtet sich, unser qualifiziertes Personal während der Laufzeit
von mit uns geschlossenen Verträgen nicht abzuwerben, sowie für den Fall, dass
das Vertragsverhältnis zwischen einer zu unserem qualifizierten Personal
gehörenden Person und uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, enden sollte, die
betroffene Person bis zum Ablauf von zwölf Monaten nach Beendigung jenes
Vertragsverhältnisses nicht zu beschäftigen, sofern nicht wir die Beendigung
herbeigeführt haben oder im Einzelfall vorher schriftlich (§ 126 Abs. 1 BGB)
zugestimmt haben.

§3 Abnahmebedürftige Leistungen

3.1. Erbringen wir für den Kunden eine abnahmepflichtige Leistung (z.B. die Erstellung
einer Webseite), gelten die nachstehenden Absätze 4.1 – 4.8.

3.2. Die Abnahme durch den Kunden ist unverzüglich nach Fertigstellung der Webseite
beziehungsweise eines abnahmebedürftigen Zwischenschritts (Webdesign,
Programmierung) und Kenntnisnahme des Kunden zu erfüllen.

3.3. Wir können den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur (Teil-) Abnahme
auffordern. Die Webseite, beziehungsweise der jeweilige Zwischenschritt gelten mit
Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber uns nicht schriftlich
erklärt hat, welche Mängel noch zu beseitigen sind. Über etwaige Mängel wird ein
Mängelprotokoll vom Kunden angefertigt und uns überlassen. Das
Übermittlungsrisiko liegt beim Kunden.

3.4. Wir sind bei Vorliegen eines erheblichen Mangels berechtigt, zwei Mal binnen einer
angemessenen Frist nachzubessern. Unerhebliche Mängel der Leistung stehen
einer Abnahme nicht entgegen.

3.5. Ist zwischen den Parteien streitig, ob ein erheblicher oder ein unerheblicher Mangel
eines Werkes vorliegt, ist darüber vor Betreiben eines Rechtsstreits ein von einer
Industrie- und Handelskammer öffentlich bestellter Sachverständiger anzuhören.
Der Kunde ist für die angemessene Vergütung des anzurufenden Sachverständigen
zur Vorleistung verpflichtet. Sollte der angerufene Sachverständige das Bestehen
eines erheblichen Mangels am Werk feststellen, werden wir dem Kunden die
insoweit entstandenen Aufwendungen ersetzen.

3.6. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Ersatz der erforderlichen
Aufwendungen für die Beseitigung der Mängel, Schadenersatz und den Ersatz
vergeblicher Aufwendungen bestehen nicht.

3.7. Sofern die Mängel, die zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen, nicht
erhebliche Mängel im vorgenannten Sinn darstellen, hat der Kunde keinen Anspruch
auf Rückforderung von Teilen der Vergütung.

§4 Webseitenerstellung

4.1. Gegenstand von Webseiten-Erstellungsverträgen zwischen uns und dem Kunden ist
grundsätzlich die Entwicklung neuer Webseiten oder die Erweiterung bestehender
Webseiten (z.B. Einbinden neuer Schnittstellen) unter Beachtung der technischen
und/oder gestalterischen Vorgaben des Kunden. Zwischen den Parteien
geschlossene Webseiten-Erstellungsverträge sind Werkverträge im Sinne von §§
631 ff. BGB.

4.2. Soweit nicht anders vereinbart, sind die erstellten Webseiten für alle gängigen
Browser in ihrer jeweils aktuellen Fassungen optimiert. Eine Optimierung für
Mobilgeräte oder Tabletcomputer ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich
vereinbart wurde.

4.3. Im Zuge der Webseitenerstellung bieten wir dem Kunden auf ihn zugeschnittene
Beratungsdienstleistungen im Bereich Onlinemarketing an. Die Webseitenerstellung
beinhaltet neben der allgemeinen Beratung auch die Analyse der aktuellen
Online-Präsenz. Im Rahmen der Leistungserbringung schulden wir ausschließlich
eine Beurteilung der Online-Präsenz des Kunden und eine Empfehlung für
zukünftige Maßnahmen. Hierbei handelt es sich um eine Dienstleistung im Sinne
von §§ 611 ff. BGB. Ein bestimmtes Ergebnis (z.B. Conversion Rate, Verweildauer)
wird im Rahmen der Dienstleistung nur dann geschuldet, wenn dieses ausdrücklich
zugesichert wurde.

4.4. Die Prüfung oder Beschaffung von Rechten und Tracking-Tools (z.B. Google
Analytics, META Pixel, Pinterest-Tag etc.) sowie die Beschaffung von Plug-ins und
Apps oder Zertifikaten (z.B. SSL / TLS) sind von uns nur dann zu erbringen, soweit
dies individualvertraglich ausdrücklich vereinbart ist.

4.5. Ein Anspruch auf die Herausgabe von offenen Grafikdateien, Quellcodes,
(Entwicklungs-) Dokumentationen, Handbücher und sonstiger Zusatzdokumentation
besteht – vorbehaltlich abweichender ausdrücklicher Individualvereinbarungen –
nicht.

4.6. Der Kunde kann nach Absprache und vorheriger Terminierung auf die
Entwicklungsseite zugreifen und Kundenwünsche einbringen, soweit diese vom
ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang gedeckt sind. Vorherige abgenommene
Teilschritte (z.b. Webdesign) bleiben hiervon unberührt. Derartige Anpassungen
werden Bestandteil des ursprünglichen Vertrags, wenn beide Vertragsparteien in
Textform (d.h. z.B. per E-Mail) zustimmen. Im Übrigen sind wir nur zur Herstellung
der im Vertrag aufgelisteten Funktionen/Positionen bzw. zur Erbringung der
vereinbarten Dienstleistung (z.B. Wartung) verpflichtet. Darüber hinausgehende
Leistungen müssen gesondert vereinbart und vergütet werden.

4.7. Sobald die Webseite fertiggestellt wurde, werden wir den Kunden zur Abnahme der
Webseite auffordern.

4.8. Voraussetzung für unsere Tätigkeit ist, dass der Kunde uns sämtliche für die
Umsetzung des Projekts erforderliche Daten (Texte, Vorlagen, Grafiken etc.) vor
Auftragsbeginn vollständig in geeigneter Form zur Verfügung stellt. Kommt der
Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, können wir dem Kunden den hierdurch
entstehenden Zeitaufwand in Rechnung stellen.

4.9. Suchmaschinenoptimierung (SEO) wird nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich
vereinbart wurde.

4.10. Die Vergütung für die Webseitenerstellung ist Gegenstand einer
individualvertraglichen Vereinbarung zwischen den Parteien. Im Übrigen finden die
gesetzlichen Vorschriften Anwendung.

4.11. Sofern der Kunde für die neue Webseite keine Hosting-Dienstleistungen von uns,
sondern von Drittanbietern in Anspruch nimmt, übernehmen wir keine
Verantwortung für die jeweiligen Server und deren Konfiguration, die Datenleitungen
und/oder die Abrufbarkeit der Webseite.

§5 Besondere Bestimmungen für die Wartung von Webseiten

5.1. Nach Fertigstellung der Webseite und/oder einzelner Teile hiervon können wir dem
Kunden Wartungs- und Pflegeleistungen in Bezug auf die Webseite anbieten. Wir
können auch die Wartung von Drittwebseiten anbieten. Jedoch sind weder wir zu
einem solchen Angebot verpflichtet, noch muss der Kunde unsere weitergehenden
Leistungsangebote in Anspruch nehmen. Entsprechende Vereinbarungen sind
ausschließlich Gegenstand von Individualabsprachen.

5.2. Inhalt der Wartungsverträge sind die Beseitigung von Funktionsstörungen sowie die
anlassbezogene Aktualisierung der Webseite für gängige Webbrowser in ihrer
jeweils aktuellen Version. Weitere Details, wie z.B. regelmäßige Wartungen, können
ggf. individualvertraglich vereinbart werden.

5.3. Voraussetzung für die Wartung ist, dass die zu wartenden Inhalte mit unseren
Systemen kompatibel sind. Die Kompatibilität kann insbesondere durch veraltete
Komponenten der zu wartenden Inhalte oder durch eigenmächtige Änderungen von
Seiten des Kunden beeinträchtigt werden. Sollte die Kompatibilität nicht
gewährleistet sein, muss der Kunde diese selbständig herstellen (z.B. durch
entsprechende Updates) oder uns gesondert mit der Herstellung der Kompatibilität
beauftragen.

5.4. Wir haften nicht für Funktionsstörungen und Inkompatibilitäten, die durch
eigenmächtige Änderungen des Kunden verursacht wurden oder auf sonstigen
Fehlern beruhen, die nicht in unserem Verantwortungsbereich liegen; die
Vorschriften unter „Haftung / Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.

5.5. Die Wartung umfasst vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen, nur die
technische, nicht jedoch die inhaltliche Aktualisierung der Webseite. Wir schulden
insbesondere nicht die Aktualisierung des Impressums, der AGB oder der
Datenschutzerklärung.

§6 Webhosting und Domainregistrierung

6.1. Wir bieten dem Kunden – insbesondere als Zusatzoption im Rahmen der
Webseiten-Erstellung – auch Hosting- und Domainregistrierungsleistungen an. Der
spezifische Leistungsumfang (Domainregistrierung, Speicherplatz, Zertifikate etc.)
ist Gegenstand individueller Vereinbarungen zwischen den Parteien. Wir sind
berechtigt, Leistungen Dritter in jedweder Form im Zusammenhang mit der
Ausführung von Hostingleistungen in Anspruch zu nehmen.

6.2. Sofern nicht anders vereinbart, übernehmen wir im Falle einer Beauftragung als
Hoster die Administration und Verwaltung der Daten. Der Kunde erhält grundsätzlich
keinen Zugang zum Administrationsbackend des Hostingsystems.

6.3. Die Verfügbarkeit der von uns zum Zwecke des Hostings verwendeten Server liegt
bei mindestens 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten,
innerhalb derer die Server aufgrund von uns nicht beeinflussbarer Ereignisse nicht
erreichbar sind (Höhere Gewalt, Handlungen Dritter, technische Probleme etc.).

6.4. Sofern nicht anders vereinbart, besteht kein Anspruch des Kunden auf die
Zuweisung einer festen IP-Adresse für seine Internetpräsenz. Technisch oder
rechtlich bedingte Änderungen sind jederzeit möglich und bleiben vorbehalten.

6.5. Der Kunde ist verpflichtet, seine Passwörter und sonstigen Zugangsdaten – sofern
ihm solche von uns zur Verfügung gestellt wurden – nicht an Dritte weiterzugeben
und regelmäßig zu ändern. Für eventuellen Missbrauch durch Dritte ist der Kunde
selbst verantwortlich, soweit er diesen zu vertreten hat.

6.6. Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßige Sicherungskopien seiner gehosteten Daten
zu erstellen. Ist der Kunde hierzu nicht in der Lage, hat er uns oder andere hierzu
fachlich geeignete Dritte mit der Sicherung zu beauftragen. Für eventuelle
Datenverluste, die aufgrund mangelnder Datensicherung entstehen, haftet der
Kunde selbst.

6.7. Nimmt der Kunde Domainregistrierungsleistungen von uns in Anspruch, gilt
folgendes:

• 6.7.1. Das zur Registrierung der jeweiligen Domain erforderliche Vertragsverhältnis
  kommt direkt zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle
  bzw. dem jeweiligen Registrar zustande. Wir sind im Verhältnis zwischen
  Kunde und Vergabestelle lediglich als Vermittler tätig, ohne eigenen Einfluss
  auf die Vergabe der Domain zu haben.
  

• 6.7.2. Der Kunde trägt die volle Verantwortung dafür, dass die von ihm gewünschte
  Domain keine Rechte Dritter verletzt. Eine Überprüfung der Domain ist nicht
  geschuldet.
  

• 6.7.3. Für die Registrierung von Domains gelten ergänzend die jeweiligen
  Bedingungen der einzelnen Vergabestellen. Wir werden den Kunden im Falle
  einer beabsichtigten Registrierung auf eventuelle Besonderheiten hinweisen.
  

§7 SEO-Marketing und SEA-Kampagnen

7.1. Wir bieten dem Kunden u.a. individuell vereinbarte Dienstleistungen im Bereich
SEO-Marketing an. Im Rahmen der Leistungserbringung schulden wir
ausschließlich die Durchführung von Maßnahmen, die nach unserer eigenen
Erfahrung das Suchmaschinen-Ranking positiv beeinflussen können oder vom
Auftraggeber ausdrücklich angeordnet werden. Hierbei handelt es sich um eine
Dienstleistung im Sinne von §§ 611 ff. BGB. Ein bestimmtes Ergebnis (z.B. ein
bestimmtes Ranking in der Google Trefferliste) wird im Rahmen der
SEO-Dienstleistungen dagegen nur dann geschuldet, wenn dieses ausdrücklich
zugesichert wurde.

7.2. Wir bieten dem Kunden ferner Dienstleistungen im Bereich von SEA-Kampagnen
an. Im Rahmen der Leistungserbringung schulden wir ausschließlich die
Unterbreitung von Vorschlägen bzgl. werbewirksamer Keywords und nach Freigabe
des Kunden die Durchführung der Maßnahme (Schaltung von Werbeanzeigen).
Hierbei handelt es sich um Dienstleistungen im Sinne von §§ 611 ff. BGB. Ein
bestimmtes Ergebnis (z.B. Verkaufszahlen) wird im Rahmen von
SEA-Dienstleistungen nicht geschuldet, es sei denn, dies wurde ausdrücklich
zugesichert. Wir haben neben dem Anspruch auf Vergütung der Dienstleistung
einen Anspruch auf Aufwendungsersatz im Hinblick auf die kostenpflichtigen
Anzeigen gegenüber dem Kunden. Uns trifft nicht die Verpflichtung, die
Rechtmäßigkeit von Keywords zu überprüfen. Wir unterbreiten dem Kunden
Vorschläge bzgl. der Buchung von Keywords. Die rechtliche Prüfung insbesondere
auf die Markenrechte Dritter und Freigabe der Keywords obliegt dem Kunden vor
Durchführung der Kampagne.

§8 META Marketing

8.1. Wir stellen dem Kunden unter anderem die technische Unterstützung bei der
Erstellung und/oder Betreuung von Facebook- und Instagram-Seiten (META) zur
Verfügung. Sofern der Kunde diese Leistungen in Anspruch nimmt, schulden wir
ausschließlich die technische Erstellung der Facebook- und Instagram-Seiten
und/oder das technische Einpflegen der vom Kunden zur Verfügung zu stellenden
Inhalte.

8.2. Sofern vereinbart, erstellen wir ferner META Werbeanzeigen für den Kunden;
hierbei handelt es sich um Anzeigen, die speziell über das von META bereitgestellte
System erstellt werden. Auch hierbei schulden wir lediglich die Erstellung der
Werbeanzeigen auf Grundlage des individuellen Kundenwunsches. Bestimmte
Ergebnisse (z.B. Verkaufszahlen) sind hierbei nicht geschuldet.

8.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns sämtliche erforderlichen Informationen (z.B.
vorhandene Accounts auf Facebook und Instagram sowie, bisherige und laufende
Werbemaßnahmen, bisherige Konversionsraten und weitere Marketing relevante
Kennzahlen) rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies umfasst insbesondere alle
Informationen zu entgegenstehenden Urheber- oder Markenrechten.

8.4. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle für die Durchführung des Auftrages
erforderlichen Zugänge zu seinen Accounts auf Webseiten, Plattformen oder an
sonstigen Stellen zur Verfügung zu stellen und die Übermittlung sicher und
verschlüsselt durchzuführen.

8.5. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er für seinen Social Media Account eine
Datenschutzerklärung und ein Impressum benötigt. Dies muss der Kunde selbst
einbinden. Das Verfassen und die Kontrolle solcher Rechtstexte ist uns nicht
gestattet und wir dürfen diese Leistungen nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz
auch nicht erbringen.

8.6. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Werbung auf Social Media besonders
vielen rechtlichen Änderungen ausgesetzt ist. Wir können die genauen Grenzen
jeder Branche und Voraussetzungen von Social Media und Marketing-Kampagnen
nicht beurteilen und wir dürfen diese Beurteilung nach dem
Rechtsdienstleistungsgesetz auch nicht erbringen. Der Kunde ist verpflichtet, eine
abschließende juristische Prüfung von allen Maßnahmen und Kampagnen selbst
oder durch Dritte einzuholen.

8.7. Die Auswahl der Inhalte (Bilder, Texte, Videos, Impressen etc.) obliegt allein dem
Kunden. Wir werden diese Inhalte nicht auf ihre inhaltliche oder rechtliche
Richtigkeit prüfen. Insoweit wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass wir nicht
berechtigt sind, den Kunden rechtlich zu beraten. Sollten wir in Einzelfällen dennoch
feststellen, dass die vom Kunden bereitgestellten Inhalte gegen geltendes Recht
verstoßen, können wir das Einstellen solcher Inhalte verweigern.

8.8. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Inhalte in Social Media Accounts, die von
Dritten stammen (insbesondere Fotos, Texte, Grafiken, Tonaufnahmen, Videos und
Animationen), urheberrechtlich geschützt sein können. Stellt der Kunde solche
Materialien bei, muss der Kunde selbst sicherstellen, dass er dafür sämtliche
erforderlichen Rechte, gegebenenfalls kostenpflichtig, erworben hat. Eine
Recherche durch uns wegen entgegenstehender Marken-, Urheber- oder sonstiger
gewerblicher Schutzrechte ist nicht Gegenstand des Vertrages.

8.9. Neben der Erstellung der Facebook-Seite (sog. Fanpage) kann auch das Posten im
Namen des Kunden und unter dessen Namen (sog. Ghost Posting) vereinbart
werden. Wir sind in der inhaltlichen Ausgestaltung frei, sofern es keine Vorgaben
des Kunden gibt. Es besteht keine Verpflichtung, auf Posts von Dritten zu reagieren
oder diese zu überwachen. Dies untersteht der Verantwortung des Kunden als
Betreiber. Der Dienstanbieter im Sinne des § 10 TMG ist allein der Kunde. Details
sind individualvertraglich zu regeln.

8.10. Wir sind im Rahmen der Betreuung der Facebook- und Instagram-Seiten
lediglich der Auftragsverarbeiter des Kunden.

§9 Verhalten und Rücksichtnahme

Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns
gegenüber uns zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder
unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser
Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder
anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und
Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne
Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

§10 Zahlungen, Preise und Vergütung

10.1. Die Vergütung für die Webseiten-Erstellung und/oder für sonstige Aufträge ist
Gegenstand einer individualvertraglichen Vereinbarung zwischen den Parteien und
richtet sich grundsätzlich nach dem Angebot.

10.2. Fristen für die Leistungserbringung durch uns beginnen nicht, bevor der jeweils
fällige Rechnungsbetrag bei uns eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für
die Leistungen notwendigen Daten bei uns vollständig vorliegen beziehungsweise
die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

10.3. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behalten wir uns vor, weitere
Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

10.4. Wir behalten uns vor, eine Webseite erst nach vollständiger Vergütung öffentlich
im Internet zugänglich zu machen (sog. Go-Live). Erst mit vollständiger Vergütung
geht die Webseite in den Besitz des Kunden über.

10.5. Eine Webseite gilt als abgenommen, wenn der Kunde den Go-Live der Webseite
beauftragt hat und die Webseite im Internet öffentlich zugänglich ist.

10.6. Wird eine Webseite vor Vergütung der Endrechnung veröffentlicht weil eine
Ratenzahlung vereinbart wurde und ist der Kunde im Fall einer Ratenzahlung mit
mindestens einer fälligen Zahlung gegenüber uns in Verzug, so können wir die
Webseite wieder bis zum Ausgleich des offenen Betrages offline nehmen.
Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Schadenersatz, bestehen
nicht.

10.7. Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen
gegenüber uns in Verzug, sind wir berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu
kündigen und die Leistungen einzustellen. Wir werden die gesamte Vergütung, die
bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz
geltend machen.

§11 Kündigung, Laufzeit, Abnahmetermin

11.1. Der Vertrag hat die individuell (fernmündlich oder schriftlich) zwischen den
Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Eine Kündigung vor Ablauf der Mindestlaufzeit
(insbesondere gemäß §§ 621, 627, 648 BGB) ist ausgeschlossen.

11.2. Etwaige freie Kündigungsrechte nach Werk- oder Dienstvertragsrecht während
der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.

11.3. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform

11.4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets
unberührt.

11.5. Soweit eine Werkleistung vereinbart wurde, können wir verlangen, dass die
Abnahme in Schriftform erfolgt; die schriftliche Abnahme ist nur geschuldet, wenn
wir den Kunden hierzu auffordern. Die Abnahmebestimmungen des Bürgerlichen
Gesetzbuches bleiben im Übrigen unberührt. Die Abnahmefrist im Sinne des § 640
Abs. 2 S. 1 BGB wird auf 2 Wochen ab Mitteilung über die Fertigstellung des Werks
festgelegt, sofern im Einzelfall aufgrund besonderer Umstände nicht eine längere
Abnahmefrist erforderlich ist, die wir dem Kunden in diesem Fall gesondert mitteilen
werden. Sofern sich der Kunde innerhalb dieser Frist nicht äußert oder die Abnahme
nicht wegen eines Mangels verweigert, gilt das Werk als abgenommen

11.6. Vereinbarte Abnahmetermine stehen unter dem Vorbehalt der Erbringung der
erforderlichen Mitwirkungshandlung des Kunden.

§12 Mängelgewährleistung

Ein unwesentlicher Mangel begründet keine Mängelansprüche. Die Wahl der Art der
Nacherfüllung liegt bei uns. Die Verjährungsfrist für Mängel und sonstige Ansprüche
beträgt ein (1) Jahr; diese Verjährungsverkürzung gilt nicht für Ansprüche, die aus
Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder aus der Verletzung von Leib, Leben oder
Gesundheit durch uns resultieren. Die Verjährung beginnt nicht erneut, sofern im
Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Im Übrigen bleibt die
gesetzliche Mängelgewährleistung unberührt.

§13 Vertragslaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen

Vorbehaltlich abweichender Bestimmungen in und außerhalb dieser AGB haben
Dauerschuldverhältnisse (z.B. Wartungsverträge) eine Mindestlaufzeit von 12
Monaten. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate. Wird der Vertrag nicht fristgerecht
zum Laufzeitende gekündigt, verlängert er sich automatisch um weitere 12 Monate.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§14 Rechteeinräumung, Eigenwerbung und Erwähnungsrecht

14.1. Wir räumen dem Kunden – nach vollständiger Bezahlung des Auftrags durch den
Kunden – an den entsprechenden Arbeitsergebnissen und/oder den jeweiligen
Quellcodes im Zeitpunkt ihrer Entstehung grundsätzlich ein einfaches Nutzungsrecht ein.
Weitergehende Rechte können zwischen den Parteien mittels einer
individualvertraglichen Einigung vereinbart werden.

14.2. Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, erteilt der Kunde uns ausdrücklich
die Erlaubnis, das Projekt zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio) in
angemessener Weise öffentlich darzustellen. Insbesondere sind wir dazu berechtigt, mit
der Geschäftsbeziehung zu dem Kunden zu werben und auf allen erstellten
Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf sich als Urheber hinzuweisen, ohne
dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

14.3. Ferner sind wir berechtigt, den eigenen Namen mit Verlinkung in angemessener
Weise im Footer und/oder im Impressum der von uns erstellten Webseite(n) zu
platzieren, ohne dass dem Kunden hierfür ein Entgeltanspruch zusteht.

§15 Haftung / Freistellung

15.1. Unsere Haftung für sämtliche Schäden wird wie folgt beschränkt: Bei einer leicht
fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) haften wir
jeweils der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren,
vertragstypischen Schaden. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung eine Partei regelmäßig vertrauen darf. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht
bei grober Fahrlässigkeit oder bei vorsätzlichem Handeln sowie im Falle zwingender
gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften
Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die vorstehende
Haftungsregelung gilt auch im Hinblick auf unsere Haftung für Erfüllungsgehilfen und
gesetzlichen Vertreter.

15.2. Der Kunde stellt uns von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen uns
aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht
geltend gemacht werden.

§16 Schlussbestimmungen

16.1. Die zwischen uns und den Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem
materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.

16.2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland hat, vereinbaren die Parteien unseren Sitz als Gerichtsstand für sämtliche
Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben
hiervon unberührt.

16.3. Wir sind berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B.
Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der
Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen
Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor
Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht
innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine
Zustimmung zur Änderung als erteilt. Im Falle des Widerspruchs sind wir berechtigt, den
Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die
Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser Nutzungsbedingungen wird
auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

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